Ansbach | Bonnemeier – Urteil erst im Januar

Die Bürgermeisterin von Leutershausen, Sandra Bonnemeier, hatte heute einen Termin beim Ansbacher Landgericht. Ein Arzt wehrt sich mit einer Unterlassungsklage gegen eine Behauptung der Bürgermeisterin. Er hatte seine Praxis renoviert und soll gesagt haben, dass eigentlich die Stadt Leutershausen für die Kosten aufkommen sollte.

So schrieb es Bonnemeier auch in ihrem Blog. Laut dem Arzt habe er so etwas aber nie gesagt. Die Bürgermeisterin sieht das anders. Ihr Anwalt spricht von einer tatsachenbasierten Meinungsäußerung. Das werde durch die Meinungsfreiheit abgedeckt. Er beantragt eine Klageabweisung. Das Gericht prüft nun die Schriftsätze. Ein Urteil gibt es aber erst am 29. Januar 2019. Gibt das Gericht dem Arzt recht, muss das Zitat aus dem Blog verschwinden. Wenn nicht, droht Bonnemeier eine Strafe von 3000 Euro.